Ehegattenunterhalt im Familienrecht

Beim Ehegattenunterhalt ist zunächst zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt (Unterhalt für die Zeit nach Rechtskraft der Scheidung) zu unterscheiden:

 

Trennungsunterhalt

Der Trennungsunterhalt betrifft die Zeit zwischen Trennungszeitpunkt und rechtskräftiger Scheidung.

Anders als beim Kindesunterhalt gibt es beim Trennungsunterhalt keine festgelegten Beträge. Vielmehr bestimmt sich die Höhe des Trennungsunterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Entscheidend ist also die Frage, wie die ehelichen Lebensverhältnisse insbesondere durch das monatliche Einkommen geprägt waren.
Allerdings ist zu beachten, dass von dem zu Grunde zu legenden Einkommen zunächst einige Positionen in Abzug gebracht werden können (z.B. berufsbedingte Aufwendungen, Krankenversicherungskosten, zusätzliche Altersvorsorge etc.)
Da die Ermittlung der genauen Summe jedoch im jeweiligen Einzelfall als schwierig erweisen kann, ist die Hilfe durch einen mit dieser Thematik vertrauten Rechtsanwalt zu empfehlen.

Gerne stehen wir Ihnen bei der Ermittlung der Trennungsunterhaltsbeträge mit Rat und Tat zur Seite.

 

Nachehelicher Unterhalt

Im Jahre 2008 hat der Gesetzgeber das Unterhaltsrecht grundlegend neu geregelt. Nach einer Scheidung gilt nunmehr der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung gemäß § 1569 BGB. Daher obliegt es grundsätzlich jedem Ehegatten selbst, für seinen Unterhalt zu sorgen. Unterhaltspflichten sollen der gesetzliche Ausnahmefall sein.

Trotzdem kann nach dem Grundsatz der nachehelichen Solidarität unter folgenden Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gegeben sein:

  • wegen Betreuung von Kindern
  • wegen Gebrechen oder wegen Krankheit
  • wegen ungewollter Erwerbslosigkeit
  • als Aufstockungsunterhalt zum Ausgleich unterschiedlicher Einkommen
  • bis zum Abschluss einer Ausbildung
  • aus Billigkeitsgesichtspunkten

Auch der nacheheliche Unterhalt setzt darüber hinaus jedoch stets voraus:

  • Bedürftigkeit desjenigen, der den Unterhalt beansprucht,
  • Leistungsfähigkeit desjenigen, von dem Unterhalt verlangt wird.

Bedürftigkeit ist gegeben, wenn es dem ehemaligen Ehegatten nicht möglich ist sich selbst zu unterhalten, wobei insoweit auf die ehelichen Lebensverhältnisse abzustellen ist.

Leistungsfähigkeit ist nur dann gegeben, wenn dem Unterhaltsverpflichteten nach Abzug eines angemessenen Selbstbehalts noch Mittel zur Verfügung stehen, um den Ehegattenunterhalt zu leisten. Was als angemessener Selbstbehalt in Abzug gebracht werden darf, unterscheidet sich danach, ob der Unterhaltsverpflichtete berufstätig ist oder nicht.

Grundsätzlich ist zu beachten, dass beim nachehelichen Unterhalt stets im Einzelfall unter Abwägung sämtlicher Kriterien geklärt werden muss, ob und in welcher Höhe ein Anspruch besteht.  

Gerne prüfen wir für Sie, ob und in welcher Höhe in Ihrem Fall nachehelicher Unterhalt in Betracht kommt.