Kindesunterhalt im Familienrecht

Beim Kindesunterhalt ist zunächst zwischen minderjährigen und volljährigen Kindern zu unterscheiden. Ist das Kind noch minderjährig wird regelmäßig vermutet, dass die Person, die das Kind betreut, bei der das Kind also wohnt, ihrer Unterhaltspflicht durch Gewährung von Betreuungsunterhalt nachkommt. Insoweit ist zwischen der Barunterhaltspflicht und der Betreuungsunterhaltspflicht zu unterscheiden. Mit Eintritt der Volljährigkeit des Kindes, also nach Vollendung des 18. Lebensjahres ist sodann jedoch auch der betreuende Elternteil am Barunterhalt zu beteiligen.

Die Höhe des Barunterhaltes richtet sich nach den Einkommensverhältnissen des unterhaltsverpflichteten Elternteils bzw. bei Volljährigkeit des Kindes anteilig nach den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen beider Elternteile. Die Höhe des Kindesunterhalts richtet sich dabei in der Regel nach der sogenannten Düsseldorfer Tabelle. Allerdings gibt die Düsseldorfer Tabelle lediglich Richtsätze vor, von denen im Einzelfall abgewichen werden kann.

Zudem ist bei der Anwendung der Düsseldorfer Tabelle zu berücksichtigen, dass in den dort festgelegten Sätzen noch keine Beiträge für die Krankenversicherung enthalten sind. Soweit daher keine Familienversicherung für das minderjährige Kind besteht, muss zusätzlich zum Tabellenunterhalt vom unterhaltsverpflichteten Elternteil auch noch der Beitrag für die Krankenversicherung übernommen werden. Diese Kosten werden jedoch als vom Einkommen abzugsfähige Verbindlichkeiten berücksichtigt, so dass sie das unterhaltsrelevante Einkommen entsprechend mindert.

Bis zum 31.12.2009 ging die Düsseldorfer Tabelle bei der Bedarfsermittlung davon aus, dass der Unterhaltsschuldner eine Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem Ehegatten und zwei Kindern hat. Seit dem 1. 1. 2010 geht die Düsseldorfer Tabelle dagegen nur noch von einer Unterhaltspflicht gegenüber zwei Personen aus, egal in welchem Rang sie stehen. Daher können bei einer höheren Anzahl von Unterhaltsberechtigten Abschläge  vom Zahlbetrag vorgenommen werden. Dies erfolgt in der Regel durch die Abstufung um eine Person je unterhaltberechtigter Person. Umgekehrt kann eine Höherstufung erfolgen, wenn weniger Unterhaltsberechtigte vorhanden sind.

Auch bei der Anwendung der Düsseldorfer Tabelle gilt jedoch wieder der Grundsatz, dass zur Unterhaltzahlung nur verpflichtet ist, wer auch leistungsfähig ist. Leistungsfähigkeit ist dann nicht gegeben, wenn der Unterhaltsverpflichtete nicht imstande ist, den Kindesunterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren. Die Höhe des Betrages der dem Unterhaltsschuldner monatlich zur Bestreitung seines eigenen Lebensbedarfs verbleiben muss (sogenannter Selbstbehalt) ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Zunächst ist insoweit zwischen der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen und sogenannten privilegiert volljährigen Kindern  (Kinder, die zwar bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben, aber noch im Haushalt mindestens eines Elternteils leben und sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden) auf der einen Seite und der Unterhaltspflicht gegenüber volljährigen Kindern auf der anderen Seite zu unterscheiden. Gegenüber Letzteren ist der Selbstbehalt höher, da volljährige Kinder im Vergleich zu minderjährigen bzw. privilegiert volljährigen Kindern weniger schutzwürdig sind. Zudem ist die Höhe des Selbstbehaltes auch davon abhängig, ob der Unterhaltspflichtige erwerbstätig ist oder nicht. Bei Erwerbstätigkeit des Unterhaltspflichtigen ist der Selbstbehalt höher, da dieser zum einen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit hat. Zum anderen soll ein erhöhter Selbstbehalt als Anreiz dienen, eine Erwerbstätigkeit auszuüben.